© VW-Virtuelle Magnettafel / DEGENER

Es ist einer dieser Fälle, in denen ein Fahrzeug erst in eine Kreuzung gelenkt, dann aber wegen Querverkehrs aufgehalten wird. Für gewöhnlich löst sich so ein „Knoten“ friedlich auf, gegebenenfalls unter Hup-Kommentaren, indem der steckengebliebene Nachzügler zuerst losrollt und dann der fließende Verkehr seine Fahrt wieder aufnimmt. In einem Fall ist es aber zu einem Unfall mit erheblichem Sachschaden gekommen, der in der zweiten Instanz vor dem Oberlandesgericht (OLG) Hamm verhandelt wurde.

Unter der Überschrift „Nachzügler muss warten, wenn der Querverkehr schon länger Grün hat“ fasst der Pressesprecher des Gerichts den Sachverhalt zusammen: „Wer bei Grünlicht in eine Kreuzung einfährt und dann aufgrund eines Rückstaus den Kreuzungsbereich für längere Zeit nicht räumen kann, darf nicht blindlings auf seinen Status als bevorrechtigter “echter Nachzügler” vertrauen, sondern muss sich vergewissern, dass eine Kollision mit dem Querverkehr, der (erst) nach mehreren Sekunden Grünlicht für seine Fahrtrichtung in die Kreuzung einfährt, ausgeschlossen ist.“ Im Einzelnen heißt das: Fahrzeug A ist bei Grün in die Kreuzung eingefahren, dann aber aufgrund der Verkehrslage nicht sehr weit gekommen. Es kann als „echter Nachzügler angesehen werden, weil es 1. bei Grün gefahren ist und 2. „die Fluchtlinie der Kreuzung bereits überfahren hat,“ bevor es zum Stehen kam. Unter Fluchtlinie wird dabei die gedachte Verbindung der Gehwegkanten (in der Grafik orange gestrichelt) verstanden. Zwar darf ein „Nachzügler“ nach Auffassung des Gerichts die Kreuzung grundsätzlich „gegenüber dem Querverkehr bevorrechtigt räumen“, aber nur vorsichtig und „unter sorgfältiger Beachtung des einsetzenden Gegen- oder Querverkehrs“.

Im verhandelten Fall steht Fahrzeug A aber schon seit mindestens 40 Sekunden im Kreuzungsbereich. Zu diesem Zeitpunkt zeigt die Ampel in Fahrtrichtung von A bereits seit mindestens 23 Sekunden Rot, und für Fahrzeug B seit mindestens 19 Sekunden Grünlicht. Es kommt zu einem Zusammenstoß, als Fahrerin A plötzlich zügig losfährt, um die Kreuzung zu räumen, während Fahrer B die mit Grün freigegebene Kreuzung ungebremst durchfährt.

Das Urteil des OLG: Je länger sich ein „Nachzügler“ im Kreuzungsbereich aufhält, desto eher habe er mit einem Phasenwechsel und anfahrendem Querverkehr zu rechnen. Er müsse dann davon ausgehen, dass der übrige Verkehr aus seinem Verhalten schließen könnte, dass er nicht weiterfahren werde. Deswegen dürfe er nach einer längeren Verweildauer nur dann weiterfahren, wenn er sich vergewissert habe, dass eine Kollision mit dem Gegen- oder Querverkehr ausgeschlossen sei (Oberlandesgericht (OLG) Hamm, 7 U 22/16).

DiH (Redaktion)

Elektromobilität als Stickstoffoxid-Killer. © DEGENER

Die Herbsttagung der Verkehrsminister der Länder, die Verkehrsministerkonferenz (VMK), hat sich zwar die Sicherung einer nachhaltigen, umweltfreundlichen Mobilität auf die Fahnen geschrieben, steht aber der Einführung einer neuen Schadstoffplakette mehrheitlich skeptisch gegenüber.

Statt kurzfristig alte Dieselautos auszusperren, gelte es, andere Maßnahmen zur Mobilitätssicherung bei gleichzeitiger Einhaltung der Immissionsgrenzwerte von Stickstoffoxid (NOX) in deutschen Städten zu finden. Zu diesem Zweck sollen laut VMK Bund und Länder „Strategien erarbeiten, die den geordneten Ausstieg aus der Nutzung fossiler Kraftstoffe – vor allem im PKW-Segment – unterstützen.“ Dabei sieht die VMK in alternativen Antrieben nicht nur großes Potenzial in der Verringerung schädlicher Abgase, sondern auch in einer Minderung der Lärmbelastung. Dazu zählen neben der zügigen Umsetzung der Ladesäulenverordnung die Förderung der Elektrifizierung von Busantrieben sowie Anreize für Taxiunternehmen und Car-Sharing-Betreiber für einen Umstieg auf alternative Antriebe.

Außerdem begrüßen die Verkehrsminister die Aktivitäten des Bundes, das automatisierte Fahren zeitnah zu ermöglichen. Aus ihrer Sicht können automatisiert und autonom fahrende Fahrzeuge in Zukunft nicht nur zur Verbesserung der Verkehrssicherheit, sondern auch des Fahrkomforts und des Verkehrsflusses beitragen. Deshalb befürworten sie laut Abschluss-Pressemitteilung insbesondere das Bundesvorhaben, mehr als drei Testfelder auch im innerörtlichen Bereich einzurichten und die angestrebte Änderung des Übereinkommens vom 8. November 1968 über den Straßenverkehr („Wiener Übereinkommen“), um die Lenkung von Fahrzeugen durch automatisierte Systeme ohne Überwachung durch menschliche Fahrer zukünftig zu ermöglichen.

Damit bauen die Länderverkehrsminister offenbar langfristig auf eine Zukunft des automatisierten Fahrens. Von einer raschen Umsetzung scheinen sie aber nicht überzeugt, wie eine weitere Forderung an den Bund verdeutlicht: „Sie fordern vom Bund die Straßenverkehrsordnung dahingehend zu überarbeiten, dass fahrfremde Tätigkeiten (z. B. Video/TV schauen, Kaffee kochen) sanktioniert werden können.“ – Bis zum Fahrzeug, das seinen Fahrer am Ende zum Mitfahrer im selbstfahrenden Automobil macht, ist es also wohl noch ein weiter Weg.

DiH (Redaktion)

Wenn die eigenen Lichter blenden, merkt man das meist erst an den heftigen Reaktionen im Gegenverkehr. Dabei wäre eine Prävention für Autofahrer ganz leicht zu realisieren. Denn seit 60 Jahren bietet das Kfz-Gewerbe im Oktober einen kostenlosen Licht-Test an. Nur Zweiradfahrer und Besitzer von Pedelecs, E-Bikes oder Motorrädern müssen selbst Hand anlegen.

Für Radfahrer eignet sich der folgende Tipp: Laut StVZO muss der Lichtkegel „mindestens so geneigt sein, dass seine Mitte in fünf Meter Entfernung vor dem Scheinwerfer nur halb so hoch liegt wie bei seinem Austritt aus dem Scheinwerfer“. Was in der Theorie kompliziert klingt, ist in der Praxis recht einfach. „Ungefähr zehn Meter vor dem Rad sollte die Mitte des Lichtkegels auf die Straße fallen“, rät Lichtexperte Sebastian Göttling vom Beleuchtungsspezialisten Busch & Müller (www.bumm.de). „Denn bei allen guten Scheinwerfern fürs Fahrrad handelt es sich um Abblendscheinwerfer mit einer klar definierten Hell-Dunkel-Grenze, die auf der Straße gut erkennbar sein muss. So kann man das Blenden des Gegenverkehrs ausschließen.“
Und das sollte man regelmäßig wiederholen, denn anders als beim Auto können sich E-Bike-Scheinwerfer und Fahrradlampen relativ leicht verstellen.

Für Motorradfahrer gibt es übrigens eine ganz ähnliche Möglichkeit zur Überprüfung der Scheinwerfer-Einstellung, indem Sie sich ca. 5 m vor einer Hauswand gerade auf die Maschine setzen: „Der Abstand zwischen Wand und Scheinwerfer beträgt 5 Meter. Die Höhe vom Boden bis zur Scheinwerfermitte (h) wird auf die Wand übertragen. Die Hell-Dunkel-Grenze des eingeschalteten Abblendlichts muss sich 5 Zentimeter unter dieser Markierung befinden.“ (SCAN & TEACH® – DEGENER)

Eine kleine Geste für einen Menschen – ein großer Schritt für die Menschlichkeit. © DVR

Wenn sich Personen in Fahrzeugen, auf dem Fahrrad oder zu Fuß im Straßenverkehr Zeichen geben, sollte das dem besseren Vorankommen aller dienen – und nicht dem Jubel (von kleineren, in gewissem Rahmen geduldeten „Ausnahmen“ wie Hochzeiten oder Autokorsos zu Sportereignissen einmal abgesehen), der Begrüßung, Beleidigung oder gar der  Herabsetzung.

„Hupe und Lichthupe sind Gefahr- und Warnzeichen“, betont der Deutsche Verkehrssicherheitsrat (DVR). Man kann sie zwar einsetzen, wenn man sich gefährdet fühlt, zum Beispiel, wenn jemand aus einer Parkbucht losfahren will und nicht gesehen hat, dass ich mit meinem Fahrzeug herankomme. Nicht eingesetzt werden darf die Hupe hingegen zur Begrüßung oder als Abschiedssignal. So ein Hupen kann sogar mit einem Bußgeld belegt werden.

Das gilt auch für Gestik und Mimik: Sofern zur Herabsetzung und Beleidigung benutzt, beispielsweise durch Herausstrecken der Zunge, Tippen an die Stirn, „Scheibenwischer“ oder einen hochgehaltenen Mittelfinger, handelt es sich um Beleidigungen, die ebenso wie verbale Beschimpfungen strafbar sind. So wurden laut DVR zum Beispiel für den „Stinkefinger“ schon Geldstrafen von mehreren Tausend Euro verhängt.

Generell sei es sinnvoll, im Straßenverkehr Blickkontakt aufzunehmen, ganz gleich, ob die Personen mit dem Auto, dem Rad oder zu Fuß unterwegs sind. Daran erinnert der Deutsche Verkehrssicherheitsrat (DVR). Denn wer sich als gesehen wahrnimmt, fühlt sich auch beachtet. In vielen Situationen sind Verkehrsteilnehmer darauf angewiesen, sich zu verständigen. Freundlichkeit und klare Signale helfen dabei. Ein Beispiel: Auf einer Straße in einem Wohngebiet kommen sich zwei Autos entgegen und halten gleichzeitig vor einer Fahrbahnverengung. Wer fährt als erstes? Kein Problem, wenn einer der beiden Fahrer mit einem Handzeichen signalisiert, dass er dem anderen den Vortritt lässt. Schon ist die Sache geklärt und der Verkehr fließt wieder.

AnK/DiH (Redaktion)